27.05.2022 –, Kino Sprache: Deutsch
Das Ibiza Video erschütterte die österreichische Innenpolitik. Die rechtsextreme Regierung zerbrach daran. Korruptionsaffären lassen das Land seitdem nicht mehr los. HC Strache und Sebastian Kurz mussten zurücktreten. In Haft ist jedoch nur eine Person: Julian Hessenthaler, der Drahtzieher hinter dem Ibiza Video. Dieser Vortrag fokussiert auf das Verfahren gegen den Aufdecker, seine Verurteilung und was wir aus dem Ibiza-Skandal über rechtsextreme Parteien lernen können.
In der österreichischen Innenpolitik blieb nach der Veröffentlichung des Ibiza Videos kein Stein auf dem anderen. Die rechtsextreme Regierung unter FPÖVP zerfall, Heinz Christian Strache musste als Vizekanzler zurücktreten und ist inzwischen nicht rechtskräftig wegen Bestechlichkeit verurteilt. Die daraufhin gestarteten Anti-Korruptions-Ermittlungen betreffen inzwischen eine zweistellige Anzahl hoher ÖVP Politiker:innen und Sebastian Kurz musste in der Folge als Bundeskanzler zurücktreten. In Haft ist jedoch nur eine einzige Person: Julian Hessenthaler, der Drahtzieher hinter dem Ibiza Video. Er wurde 2021 aus Deutschland nach Österreich ausgeliefert, ihm werden Drogendelikte und Urkundendelikte vorgeworfen und dafür wurde er im April 2022 vom Landesgericht St. Pölten nicht-rechtskräftig verurteilt. Dieser Vortrag wird sich mit dem Ibiza Skandal, seinen Folgen für Österreich und insbesondere mit dem Verfahren gegen den Aufdecker Julian Hessenthaler beschäftigen. Der Vortragende arbeitet bei epicenter.works, einer NGO die in Österreich seit über 12 Jahren Grundrechte verteidigt und den Prozess von Julian Hessenthaler begleitete.
Thomas Lohninger war in seinem früheren Leben Programmierer und Anthropologe. Netzpolitik war sein Hobby bis er für European Digital Rights (EDRi) das EU-Gesetz zur Netzneutralität intensiv als Policy Advisor begleitet hat. Thomas war eine der treibenden Kräfte hinter der www.savetheinternet.eu Kampagne und hat einen starken Arbeitsfokus auf die Themen Netzneutralität, Datenschutz und Massenüberwachung. Seit 2010 ist er bei epicenter.works aktiv und seit 2014 Geschäftsführer des Vereins. Außerdem schreibt er auf Netzpolitik.org, ist regelmäßiger Gast im Podcast Logbuch:Netzpolitik und im Vorstand von EDRi.